Heftige Diskussion zur Bahnunterführung

Kommunalpolitik

Berichte in der DZ lösen heftige Diskussion in der Bäumenheimer SPD aus!

Bei der letzten Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins informierten die Gemeinderatsmitglieder der SPD-Fraktion unter anderem auch über den momentanen Stand der Projekte „Stockschützenanlage“ und „Neue Mitte – PKW-Unterführung“.

Hierbei sorgte ein Bericht aus der letzten Gemeinderatssitzung über die geplante Stockschützenanlage in der Donauwörther Zeitung für eine lebhafte Diskussion unter den Genossen. In dem Artikel entstehe, so Gemeinderätin Sieglinde Schönherr, ein falsches Bild, was die Festlegung auf den mittlerweile allseits akzeptierten Standort der neuen Stockschützenanlage im Naherholungsgebiet betrifft. Hier würde der Eindruck vermittelt, dass nach der nicht realisierbaren Umsetzung des Projektes am Volksfestplatz diese Alternative von BM Otto Uhl gefunden und vorgeschlagen worden sei. Dabei sei es allein Christian Scholz gewesen, der diesen Standort für die SPD-Fraktion im Gemeinderat eingebracht hatte und dann einmütige Akzeptanz fand. Die weiteren erfolgreichen Verhandlungen mit dem Grundstückseigentümer führte dann natürlich der Bür-germeister, was letztlich im Ergebnis zum aktuellen Bebauungsplan geführt hat. Grundsätzlich, so Scholz, sei es nicht die Art der SPD, sich hier populistisch in den Vordergrund zu drängen, aber es müsse schon klargestellt werden, welche Fraktion hier maßgeblich an der gegenwärtigen Lösung beteiligt war. Deshalb habe man auch auf der Homepage der SPD eine entsprechende Darstellung platziert.
Ebenfalls erstaunt waren die Vorstandsmitglieder über den Artikel „Jetzige Maßnahmen erinnern an Anfänge“ in der Donauwörther Zeitung. Hier meldet sich er ehemalige Bürgermeister Hans Eichhorn zu Wort und erinnert daran, dass die Ortskernsanierung bereits 1986 begonnen hat. Und speziell zur momentan im Bau befindlichen PKW-Unterführung reklamiert er für sich, dass er sich „seinerseits damals schon bemüht habe, diese befahrbare Bahnunterführung zu bauen“. Vor allem bei Gemein-derat und 3. Bürgermeister Ludwig Schneider sorgte diese Darstellung für ungläubiges Staunen. Denn als die damalige SPD-Fraktion 1991 die befahrbare PKW-Unterführung gefordert hatte, wurde dieser Antrag vom damaligen BM Eichhorn und er CSU-Fraktion kategorisch abgelehnt. Und so erging es auch den weiteren Anläufen der Sozialdemokraten, die jedes Jahr versucht hatten, dieses Projekt in den Haushalt einzubringen. Sogar bereits realistische Planungen mit entsprechenden Kostenschät-zungen des damaligen Gemeinderates Prof. Dr. Bernd Duwe wurden vorgelegt, stießen aber immer wieder auf konsequente Ablehnung seitens des Bürgermeisters und der konservativen Mehrheit. Auch Vorsitzender Christian Scholz konnte sich nicht erinnern, dass in der Amtszeit des damaligen Bürgermeisters eine PKW-Unterführung auch nur die geringste Chance gehabt hätte. Wieso der e-hemalige Bürgermeister nun in dem angesprochenen Zeitungsbericht den Eindruck erwecke, dies sei schon immer sein Anliegen gewesen, könne man sich beim besten Willen nicht erklären.