Großes Arbeitspensum, hohe Schlagzahl und gute Fortschritte

Lokalpolitik

Eine Bestandsaufnahme von Bürgermeister Martin Paninka

Traditionell blickte Bürgermeister Martin Paninka in der Jahresabschlußsitzung des Gemeinderates von Asbach-Bäumenheim einerseits auf das Jahr 2021 zurück, andererseits richtete er aber seinen Blick auch schon ein wenig nach vorne.

Paninka betonte, dass im Jahr 2021 wieder Einiges geleistet und auf den Weg gebracht wurde, was auch an der sehr positiven und zielorientierten Zusammenarbeit im Gemeinderat lag. So konnten einige wichtige Entscheidungen gemeinsam getroffen werden und Projekte sowie Maßnahmen umgesetzt bzw. angestoßen werden, um die Gemeinde gut voranzubringen. Die Basis dafür wurde durch die gute Vorarbeit in der Rathausverwaltung und in den Außenstellen geschaffen, auch wenn dies corona-bedingt nicht immer ganz einfach gewesen sei.

Für Bürgermeister Paninka und alle 90 Beschäftigten der Gemeinde war das Jahr 2021 erneut ein „sehr spezielles Jahr“, denn die Umstände verlangten von allen ein hohes Maß an Flexibilität, um die Herausforderungen erfolgreich meistern zu können. Insbesondere im gemeindlichen Dr.-Hermann-Fendt-Kindergarten sowie in der Offenen Ganztagsschule musste zum einen wegen Corona, zum anderen wegen eines akuten Personalmangels viel Einsatzbereitschaft, Engagement sowie Improvisationsgeschick an den Tag gelegt werden, um den Arbeitsalltag meistern zu können und um den Betrieb sicherzustellen.

Dass 2021 ein „recht arbeitsintensives Jahr“ für alle war, beweist die Tatsache, dass 32 Sitzungen der gemeindlichen Gremien, also Gemeinderat und Ausschüsse, sowie fünf Sitzungen der Schulverbandsversammlung durchgeführt wurden.

Diese hohe Anzahl an Sitzungen sei deshalb nicht verwunderlich, weil es zum einen eine große Themenvielfalt gab, es zum anderen aber auch große Investitionen und Projekte gab und gibt, die konstruktiv besprochen und diskutiert werden müssen, um sie dann erfolgreich auf den Weg zu bringen und sie gut umsetzen zu können, so Paninka.

Neben den Sitzungen gab es noch eine Vielzahl von Besprechungen mit den Fraktionsvorsitzenden bzw. Gruppierungsvertretern und den Bürgermeister-Stellvertretern sowie Arbeitsgruppensitzungen.

„Für mich ist dies ein Indiz dafür, daß wir (wie schon seit Jahren) wieder mit einer hohen Schlagzahl unterwegs waren, um nicht nur die laufenden Angelegenheiten zu erledigen, sondern auch, um unsere Gemeinde für die Zukunft weiter voranzubringen – und das gelingt uns, wie man jetzt nicht nur feststellen, sondern auch deutlich sehen kann, sehr gut!“

Er dankte deshalb nicht nur allen Gemeinderatsmitgliedern dafür, sondern insbesondere auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Gemeindeverwaltung für die gute Vorbereitung der Sitzungen, denn diese sei die Basis dafür, um in den Gremien gut beraten, diskutieren und beschlussfassen zu können.

Die mit Abstand größte und kostenintensivste Maßnahme im Jahr 2021 war der Ausbau der Hauptstraße (inklusive der Vorplätze von Rathaus und Schmutterhalle) mit einem Volumen von deutlich über 3 Mio. € (Bauzeit weniger als 1,5 Jahre).

Größere Investitionen waren auch der Restausbau der Römerstraße (ca. 500.000 €), die Wasserwachtstation im Naherholungsgebiet Hamlar (ca. 270.000 €) und die Fortsetzung des Spielplatzkonzeptes.

Ansonsten wurde viel geplant und besprochen, denn mit dem Rathausumbau, dem Bau des Wohn- und Geschäftshauses am Marktplatz Nord, dem Bau des Wasserwerks und nicht zuletzt auch dem Neubau von Schule, Hallenbad und Turnhalle stehen sehr wichtige und vor allem auch kostenintensive Projekte an.

Dementsprechend sei es gut, dass einerseits die Gewerbesteuer als wichtigste Einnahmequelle der Gemeinde trotz Corona weiterhin gut „sprudelte“ und andererseits auch die Pro-Kopf-Verschuldung weiterhin gesenkt werden konnte.

Der aktuell laufende Bau der neuen Mertinger Straße, der mit dem Spatenstich Ende Oktober gestartet wurde (nachdem der Gemeinderat Ende September das Bebauungsplanverfahren erfolgreich abgeschlossen hat), wird der Gemeinde angesichts der getroffenen Vereinbarung, dass GEDA die Straße nun selbst baut, erfreulicherweise noch Einiges an Kosten sparen.

Für 2022 sind als Großprojekte der Neubau des gemeindlichen Wasserwerks, die Umsetzung des Projekts am Markplatz Nord [das „Wohn- und Geschäftshaus“ mit Gaststätte, Bürgersaal, öffentlicher WC-Anlage, Parkdeck und Wohnnutzung im Obergeschoss sowie Gewerbe im Erdgeschoss (Baubeginn im März 2022)] und der Rathausumbau (ab Mitte 2022) vorgesehen.

2022 wird dann auch der aktuelle Bau des Wohn- und Geschäftshauses an der südöstlichen Marktplatzseite (mit Gewerbe im Erdgeschoss sowie Wohnungen im ersten und zweiten OG) abgeschlossen sein, ebenso wie die aktuelle laufende Sanierung des Spielplatzes an der Mertinger Straße.

Im Hinblick auf das Neubaugebiet „Auf der Nachtweide“ betonte Bürgermeister Paninka, dass er inständig hoffe, in den ersten Monaten des neuen Jahres die entscheidenden Schritte im Bebauungsplanverfahren machen können, um dann den Bauwilligen auch endlich die langersehnten sowie heißbegehrten Bauplätze anbieten können und anhand von noch festzulegenden Vergabekriterien verkaufen können.

Als weitere noch anstehende Maßnahmen bzw. Projekte seien auch noch die Aufwertung des „Volksfestplatz- und Freizeitgeländes am Sportplatz“ mit Attraktionen für ältere Kinder und Jugendliche, die Erweiterung der Krippe des gemeindlichen Kindergartens, einige Straßensanierungen und vor allem auch das Großprojekt „Neubau Schule und Hallenbad“ zu nennen. Diesbezüglich erwähnte Bürgermeister Paninka dass aktuell an der Fertigstellung der Machbarkeitsstudie durch das Architekturbüro Krug & Grossmann gearbeitet wird. Nachdem es einige Sitzungen der für dieses Großprojekt eingerichteten interkommunalen Arbeitsgruppen sowie weitere interkommunale Treffen gab und zudem bald mit der fertigen Machbarkeitsstudie zu rechnen ist, sei es das Ziel, 2022 einerseits in das Bebauungsplanverfahren einzusteigen, andererseits mit Architekten und Fachplanern in die Detailplanung sowie in die Ausschreibungsverfahren zu starten.

Im Bereich der Thematik „Umwelt sowie Nachhaltigkeit“ wurde bekanntlich die Nahwärmeversorgung auf den Weg gebracht und zusammen mit der Firma GP Joule die „AB Ökoenergie“ gegründet.

2021 wurde das Heizkraftwerk am Kreisverkehr bei der Schule in Betrieb genommen und die gemeindlichen Einrichtungen Schmutterhalle, Schule und Hallenbad sowie das Rathaus ebenso an das Nahwärmenetz angeschlossen wie die ersten privaten Haushalte.

Aktuell laufen bereits die Planungen zur Erweiterung des Nahwärmenetzes mit dem „Bauabschnitt 2“.

Das Projekt „Carsharing“ wurde Mitte Dezember umgesetzt und in den nächsten Monaten werden jeweils eine E-Ladestation (mit zwei Plätzen) am Rathaus, dem Parkdeck beim Wohn- und Geschäftshaus am Marktplatz Nord und voraussichtlich auch an den Parkplätzen am Hausarztzentrum am Marktplatz fertiggestellt bzw. geschaffen.

Wegen Corona gab es im Jahr 2021 zwar kaum Veranstaltungen, aber mit einem gemeindlichen Festakt im Juli, bei dem als „Highlight“ Bürgermeister a. D. Otto Uhl zum Altbürgermeister ernannt wurde, dann doch eine „rundherum tolle Veranstaltung“, so Paninka.

Mit einem Appell an die Gemeinderatsmitglieder - insbesondere „aufgrund der zunehmenden Bürokratie und der Erkenntnis, dass Vieles immer komplizierter und umständlicher wird und immer mehr Aufgaben anfallen, die von höherer Stelle bis hinunter auf die kommunale Ebene delegiert werden“ – nicht nur zusammenzuhalten, sondern zum Wohle der Gemeinde weiter gut zusammenarbeiten, beendete Bürgermeister Paninka seine Rede.

Paninka dankte auch seinen beiden Stellvertretern, Andreas Mayer und Roland Neubauer, die „in der Vertretung einen wirklich guten Job machen“ und überreichte ihnen kleine persönliche Geschenke.

Im Anschluss daran ergriff auch noch Zweiter Bürgermeister Andreas Mayer das Wort. Er lobte sowohl die Verwaltung und als auch Bürgermeister Paninka für die gute Arbeit und sprach allen - die Gemeinderatsmitglieder mit eingeschlossen - seinen herzlichen Dank für die gute Zusammenarbeit aus.