Haushaltsrede

des SPD Fraktionsvorsitzenden Christian Scholz

zum Haushalt 2021

der Gemeinde Asbach-Bäumenheim

am 13. April 2021
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe interessierte Anwesende,
lieber Martin,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des
Gemeinderates

die Zahlen sind ausführlich dargestellt worden

trotzdem ein paar Anmerkungen zum HH 2021 und
einen Ausblick in die Zukunft

Was interessiert unsere Bürgerinnen und Bürger?
Was entsteht im Ort
und was kostet mich alles?
Die entscheidenden Fragen.

Der Ausbau der Hauptstraße bis Rathaus mit Vorplatz
Schmutterhalle wird die nächsten Monate fertig gestellt.
Endlich wird diese Ansicht durch den Abriss der beiden
kleinen Gebäude auf die Schmutterhalle geschaffen.
Dazu Parkplätze und ein kleines Grün das die Ortsmitte
verschönern wird.

Beim Rathaus geht es weiter mit der Fluchttreppe und
bis 2023 sollte der barrierefreie Rathausumbau mit
Aufzug fertig sein.

Das Nahwärmenetz, das auch für Schule Hallenbad
Rathaus, Schmutterhalle bis zum Marktplatz geschaffen
wird ist bereits im Bau.

Der Bau Marktplatz Nord mit Gastronomie und Aula
soll noch heuer begonnen werden. Corona hat hier für
Verzögerungen gesorgt. Wir hoffen aber bald auf eine
zügige Umsetzung.

Eine schöne Maßnahme auf die die SPD Fraktion
besonders stolz ist. Die Sanierung unserer Spielplätze.
Neben den bereits toll gebauten Plätzen folgt heuer der
Spielplatz Mertinger Straße.

Das Projekt Sportplatzgelände mit Spielplatz mit
Angeboten für Jugendliche ist dann im nächsten Schritt
vorgesehen.
Für uns als SPD ist es wichtig heuer die Planungen und
Ausschreibungen auf den Weg zu bringen damit 2022
auch etwas für ältere Jugendliche angepackt wird.

Wir bleiben auch in diesem Haushalt bei den
Kindergarten- und Krippengebühren die günstigste
Gemeinde im ganzen Landkreis, was uns als SPD und
als familienfreundliche Kommune wichtig ist.

Des weiteren wird im HH 2021 erstmals eine
Teilzeitstelle für einen Gemeindejugendpfleger im
Stellenplan ausgewiesen.
Aufgrund unserer Bevölkerungsstruktur und immer
wieder auftretenden Probleme im Ort wurde diese Stelle
geschaffen. Der Gemeindejugendpfleger soll auch in
Zusammenarbeit mit unserer Schule präventiv tätig
werden und mit unseren Vereinen zusammen arbeiten.

Beim Umweltschutz wollen wir unsere Maßnahmen zum
Schmuttergrün, stromsparende Beleuchtungen und
natürlich das erwähnte Nahwärmenetz weiter forcieren.
Vielleicht als Anmerkung, nächste Woche Sonntag
machen wir unsere Aktion Bäumenheim blüht auf, ab
10.00 Uhr beim Stefan Reicherzer kann der
Blumensamen abgeholt werden.

Notwendige Maßnahmen für unsere beiden Wehren sind
im HH eingeplant. So muss das Feuerwehrhaus in
Asbach ertüchtigt werden. Hier müssen wir uns mit der
Feuerwehr abstimmen welche Maßnahmen in welchem
Zeitraum anzupacken sind.

Daneben wird bei der Hamlarer Feuerwehr ein Anbau
für das neue Fahrzeug gebaut. Aufgrund der Lieferzeiten
wird das MTW erst 2022 wohl zur Verfügung stehen.

Unser neues Baugebiet Nachtweide ist in der
Umsetzung.
Wir von der SPD wollen hier auf jeden Fall eine Art
Einheimischenmodell. Die Vergaberichtlinien müssen
hier noch beraten werden.

Das neue Wasserhaus ist im Zeitplan und wird bis 2024 /
2025 ans Netz gehen.

Hierzu ist anzumerken, dass die Gebühren für Wasser
und Abwasser das letzte Mal 2015 angepasst wurden.
Aufgrund der Unterdeckung dieser kostenrechnenden
Einrichtungen wurde eine maßvolle Erhöhung in den HH
eingepreist.
Die endgültige Berechnung des Wasser und
Abwasserpreises ist erst nach Vorlage der in Auftrag
gegebenen Globalberechnung möglich. Gewährte
Vergünstigungen an Unternehmen und auch die fiktiven
Kosten der Wasserleitung nach Oberndorf dürfen nicht
auf die Bürger und Familien verlagert werden.

Die derzeitige Anpassung liegt aber in jedem Fall unter
den künftigen Kosten die sich auch durch das neue
Wasserhaus ergeben werden.
Der Neubau ist aber dringend notwendig wenn man sieht
wie viele Kommunen Probleme mit ihrer
Wasserversorgung haben. Rechtzeitig handeln ist hier
die Devise um nicht in solche Schwierigkeiten mit
Abkochen oder Chloren von Trinkwasser zu kommen.

Wie geht´s langfristig weiter:

Die Planungen für einen Schulhausneubau laufen.

Es stehen hier immense Millionenbeträge im Raum.

Beim Schulhausneubau gibt es aber konkrete
Förderungsgrundsätze die zwar nicht alles abdecken
werden, aber eine Umsetzung in den nächsten Jahren
ermöglichen werden.
Die zweite Großbaustelle ist die Erhaltung unseres
Hallenbades. Für die SPD Fraktion wie seit Jahrzehnten
ein klares JA zum Hallenbad in Asbach-Bäumenheim.

Deshalb hat die SPD vorgeschlagen trotz aller
anstehenden Investitionen eine jährliche Rücklage
zweckgebunden für das Hallenbad i.H.v. 250.000 € in
den HH einzustellen.

Wir betrachten dies als Zeichen und
Anschubfinanzierung für das Hallenbad bei dem es nach
aktuellem Beschluss auf einen Neubau hinauslaufen
wird.

Für die alte Gaststätte SONNE sind Mittel für eine
Machbarkeitsstudie ist im HH eingeplant.
Welche Möglichkeiten sich hier ergeben werden bleibt
aktuell offen. Aus geschichtlichen Gründen sollte die
prägende Fassade in jedem Fall erhalten bleiben.

Langfristig sollte auch über das Feuerwehrhaus in
Asbach nachgedacht werden.
Dazu sollte ein langfristiges Konzept gemeinsam mit den
Verantwortlichen der Feuerwehr erstellt werden.

Zu Guter Letzt,
die Schulden werden trotz Corona von 1.028 € in 2014
auf jetzt 364 € weiter gesenkt.

Wenn man ihn so betrachtet ist der HH 2021 ist mit
seinen 23 Millionen Euro fast ein kleiner
Rekordhaushalt.
Aber Vorsicht - die Bäume wachsen aber auf Dauer
nicht in den Himmel. Es liegen in den nächsten Jahren
große Investitionen vor uns.
Versuchen wir jetzt möglichst viele Maßnahmen
abzuarbeiten um für unsere beiden Großprojekte Schule
und Hallenbad dann den Rücken frei zu haben.

Zum Schluss meiner Ausführungen möchte ich mich
noch für die saubere und übersichtliche Zusammen-
stellung des Haushalts bei Frau Siebold bedanken.

Bedanken möchte ich mich auch für die sachgerechte
Beratung im Haushaltsausschuss über Parteigrenzen
hinweg.

Mein Dank gilt besonders auch an alle Bürgerinnen und
Bürger, Firmen und an alle die durch ihre finanzielle
Beteiligung
ob als Gewerbesteuerzahler,
Nutzer unserer Einrichtungen
Erwerber von Baugrundstücken
oder als Zuschussgeber die finanziellen Grundlagen
unserer Gemeinde mit geschaffen haben

Langer Rede kurzer Sinn -
die SPD Fraktion wird sich für die Annahme des
Haushalts aussprechen.