Stellungnahme von Bürgermeister Martin Paninka zu der scharfen Kritik von CSU-Fraktionsvorsitzenden Andreas Mayer beim traditionellen Fischessen der CSU am Aschermittwoch

 

Angesichts der harten Kritik des CSU-Fraktionsvorsitzenden im Asbach-Bäumenheimer Gemeinderat, Andreas Mayer, sehe ich mich dazu gezwungen, mich dazu zu Wort zu melden.

 

Ich halte die Kritik für unsachlich sowie deutlich überzogen - und wundere mich sowohl über den Inhalt als auch über das Niveau der Kritik.

Zwar ist eine gewisse Überspitzung von Kritik gerade am politischen Aschermittwoch in Ordnung und auch hinzunehmen, doch stößt dies irgendwann auch an Grenzen, wo es dann einfach des Guten zu viel wird.

Von Mayer war ich bislang solche unqualifizierten Kommentare, zumindest bis zu seinem Statement zur leidigen Diskussion um die Elternzeitthematik (bei der er sich verbal auch schon etwas „vergaloppiert“ hat), nicht gewohnt.

Deshalb bin ich nun angesichts des Niveaus schon sehr verwundert:

zu behaupten, im Rathaus laufe Vieles kreuz und quer ist unverschämt. Wer so gut wie gar keinen Einblick in die Abläufe im Rathaus hat und selbst fast ausschließlich nur bei Sitzungen dort zu tun hat, sollte sich hüten, solche Aussagen zu treffen. Mayer weiß aber andererseits doch ganz genau, daß einige von ihm genannte Beispiele („freies W-LAN in der Ortsmitte“, die „Organisationsuntersuchung im Rathaus“ und das von Bürgermeister und SPD initiierte „Spielplatzkonzept“) allesamt aktuell am Laufen sind, weil ich regelmäßig im Gemeinderat über den aktuellen Stand informiere. Hinsichtlich der Thematik „Baumfällarbeiten im Schmutterwald“ hat sich die CSU-/ JL-Fraktion bei den jeweiligen Beschlussfassungen im Gemeinderat stets dafür ausgesprochen und auch entsprechend abgestimmt - insofern ist es mir ein Rätsel, warum sich Mayer dann zu so einer Aussage hinreißen lässt.

 

Mittlerweile bin ich von einer Vielzahl von Bürgerinnen und Bürgern angesprochen worden, die von den permanenten Sticheleien und Nörgeleien, den angezettelten Streitereien und den ständigen „Störfeuern“ im Gemeinderat die Nase gestrichen voll haben, also genervt sind. Auch ich selbst bin diese permanente Streiterei und das unproduktive Verhalten einiger Gemeinderatsmitglieder leid, das Asbach-Bäumenheim in keinster Weise voranbringt. Wir befinden uns mitten in einer Amtsperiode und bis zur nächsten Wahl sind noch mehr als drei Jahre - da muss dann doch auch irgendwann einmal Schluss mit dem permanenten „Wahlkampf-Getue“ sein!

Es ist geradezu perfide, ständig neue Themen und Planungen auf das Diskussionstableau zu bringen sowie „Nebenschauplätze“ aufzumachen, um dadurch Bürgermeister und Verwaltung permanent zu beschäftigen, von wichtigeren Themen abzulenken und sie von wichtigen Arbeiten abzuhalten – um ihnen dann im Gegenzug immer wieder vorzuhalten, daß es bei der ein oder anderen Angelegenheit zu langsam vorwärtsgehe. Wenn mittlerweile ein großer Teil der Zeit ausschließlich dafür aufgewendet werden muß, nur um Stellungnahmen und Richtigstellungen zu den verschiedensten Themen in der Öffentlichkeit abzugeben, dann ist dies ein „Zeitraub“, der zudem Energie und Ressourcen kostet und letztlich keinem etwas bringt.

Manche Gemeinderatsmitglieder müssen sich schon langsam einmal fragen lassen, welches Ziel sie eigentlich verfolgen und ob dies zum Wohle der Gemeinde ist. Wenn es nur darum geht, mir als Bürgermeister zu schaden, dann sollten sie die Wahl ihrer Mittel überdenken. Denn mit dem derzeit gezeigten Verhalten schaden sie letztlich der Gemeinde Asbach-Bäumenheim.

 

Ich hoffe sehr, daß sich alle Gemeinderäte wieder auf ihren Auftrag, zum Wohle der Gemeinde zu handeln, besinnen, um die anstehenden wichtigen Aufgaben gemeinsam anzupacken.

Die Bürgerinnen und Bürger erwarten dies von allen in den Gemeinderat gewählten Vertretern.

Der permanente Wahlkampf in Asbach-Bäumenheim muss endlich eingestellt werden, um nicht wieder in das alte Fahrwasser früherer Jahre zu gelangen, in denen Asbach-Bäumenheim ständig negative Schlagzeilen produzierte.

Das wird aber zwangsläufig so kommen, wenn es sich bei der geäußerten Kritik nicht um konstruktive Kritik handelt, sondern lediglich um Vorwürfe, Provokationen sowie um „Stimmungsmache“.

 

Um speziell auf Andreas Mayer zurückzukommen:

Ich werde ein Vier-Augen-Gespräch mit Andreas Mayer suchen, um mehr darüber zu erfahren, welcher „Gaul ihn da geritten hat hinsichtlich dieser Aussagen“.

 

 

Martin Paninka

1.Bürgermeister