Bericht von der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Asbach-Bäumenheim

Der Ortsvorsitzende Christian Scholz begrüßte die zahlreich anwesenden Mitglieder und ging nochmals kurz auf die Kommunalwahl Anfang März ein. Die SPD habe in Asbach-Bäumenheim ein gutes Ergebnis erzielt. Gegen die drei konservativen Listen (CSU, Junge Liste, PWG) und die Linke sei es schwer gewesen, zu bestehen. Leider habe man den Wählerinnen und Wählern nicht deutlich genug machen können, dass die Junge Liste lediglich eine Tarnliste der CSU war. Schließlich ist der Spitzenkandidat der Jungen Liste Vorstandsmitglied der CSU in Asbach-Bäumenheim. Dennoch habe die SPD einen Sitz im Gemeinderat hinzugewonnen. Auch habe der Bürgermeisterkandidat Hans Huber ein gutes Ergebnis erzielt.
Anschließend stellte die Direktkandidatin für die Landtagswahl im Landkreis Donau-Ries, die SPD-Unterbezirksvorsitzende Ursula Straka, sich und ihre politischen Ziele dar. Wichtig für sie sei es insbesondere die Versäumnisse der Staatsregierung im Bereich "Bildung" aufzuzeigen. Durch die Krise bei der Bayerischen Landesbank sei außerdem deutlich geworden, dass die vielbeschworene Wirtschaftskompetenz der CSU wohl eher ein Wunschgedanke der Konservativen sei. Die Bundestagsabgeordnete Gabriele Fograscher erläuterte die in letzter Zeit bereits durchgeführten gesetzlichen Neuregelungen, z.B. im Bereich der Pflegeversicherung, sowie die anstehenden Maßnahmen, z.B. die Privatisierung der Deutschen Bahn AG. Die Grundversorgung der Bevölkerung mit öffentlichem Nah- und Fernverkehr müsse auf alle Fälle aufrecht erhalten werden.
Ein wichtiger Tagesordnungspunkt war auch die Wahl der Delegierten für die Europa- und die Bundestagswahl 2009. Gewählt wurden für die Europakonferenz Thorsten Kelichhaus, Gerda Liedl-Volz, Irmi Huber und Christian Scholz. Ersatzdelegierte sind David Braun und Ruth Jung. Delegierte für die Bundeswahlkreiskonferenz sind Kathrin Kelichhaus, Thorsten Kelichhaus, Gerda Liedl-Volz, Renate Scholz, Christian Scholz, Sieglinde Schönherr, Bruno Schönherr und Fritz Eber. Ersatzdelegierte sind Julia Scholz, Martin Paninka, Manfred Volz und Erika Kinzel.
Zum Abschluß informierte der stellv. Ortsvorsitzende Thorsten Kelichhaus die Mitglieder noch über die bereits feststehenden Termine des Ortsvereins.