Gemeinde soll Gebühren tragen

Kommunalpolitik

DZ vom 01.11.2006
SPD-Vorstand: Für das vorige Kindergartenjahr übernehmen

Die SPD-Fraktion soll im Bäumenheimer Gemeinderat den Antrag stellen, dass die Kommune die Gebühren für das vergangene Kindergartenjahr übernehmen soll. Diese Forderung hat die Vorstandschaft des SPD-Ortsvereins an ihre Parteikollegen herangetragen.

Der Anstoß für diese Initiative kam von Renate Scholz. Alle Vorstandsmitglieder waren sich laut Pressemitteilung einig, dass diese Forderung gerade in Bäumenheim sinnvoll sei. Die Finanzen der Gemeinde stünden gut. Nicht nur die ausländischen Kinder würden von dem Kindergartenbesuch vor der Einschulung profitieren. Dies könnte zur Integration und besseren Deutschkenntnissen führen. Alle Kinder, vor allem, da ja die Einschlung jetzt immer früher erfolge, wären optimal auf die Schule vorbereitet.
Die Bedenken, dass die Kostenübernahme haushaltstechnisch nicht möglich sei, zerstreuten die Vorstandsmitglieder, die von der Kostenübernahme verschiedener Städte und Gemeinden berichteten. Auch andere Parteien würden immer wieder öffentlichkeitswirksam solche Forderungen stellen, meinte Pressewart Josef Hörmann, wenn es jedoch um die konkrete Ausführung gehe, seien sie schnell wieder ruhig. Die Fraktion wurde einstimmig aufgefordert, den Antrag schnellstmöglich in den Gemeinderat einzubringen.
Weitere Themen der Sitzung waren die anstehenden Neuwahlen und der geplante Internet-Auftritt des Ortsvereins.

ANMERKUNG: Zu diesem Artikel siehe Berichtigung der DZ vom 03.11.2006