G. Liedl-Volz, T. Kelichhaus, U. Straka, H. Güller, C. Scholz

Politischer Aschermittwoch der SPD Asbach-Bäumenheim mit Harald Güller, Vorsitzender der SchwabenSPD im Unterwirt.

Von Josef Hörmann

Beim politischen Aschermittwoch des SPD-Ortsvereins Asbach-Bäumenheim konnte Vorsitzender Christian Scholz auch viele Mitglieder aus anderen SPD-Ortsvereinen des Kreises begrüßen. Ursula Straka bezeichnete in ihrem Grußwort Horst Seehofer als Pirouettenkünstler, der prinzipienlos und egozentrisch Politik mache. Wenn einer Kassiererin wegen des Diebstahls eines geringen Betrages gekündigt werden könne, forderte sie die Verdachtskündigung für Bankmanager. Auch der Hauptredner SPD-Schwabenchef Harald Güller begann seine Rede mit der Finanzkrise. Er erinnerte, dass noch vor kurzem jeder, der von Regulierung der Märkte gesprochen hatte, für blöd gehalten wurde. Heute reden sogar die Konservativen von Verstaatlichung. Nur Guido Westerwelle wiederholt mantrahaft Steuersenkung. Er meine jedoch nur Steuereinkommen von 150000 Euro aufwärts, was bestimmt nicht für die Mehrheit der Bevölkerung in Frage komme. Seehofer sitze zwar im Gegensatz zu Stoiber oft im Bayerischen Landtag. Er lässt jedoch Fragen, warum er etwas nun ablehne, zu dem er in Berlin zugestimmt habe, einfach an sich abperlen. Wahlkampflügen der FDP konnte die SPD dadurch aufdecken, dass sie deren Wahlkampfforderungen nach einer längerer gemeinsamer Schulzeit und die Wiedereinführung der 40-Stundenwoche für Beamte wortgleich im Parlament einbrachten und hier die FDP dagegen stimmte. Zu den Ärztehonoraren führte Herr Güller aus, dass in Bayern 280 Millionen mehr für ambulante Versorgung, also 12 000 Euro pro Praxis zur Verfügung stünden. Die Verteilung der Gelder sei jedoch Aufgabe der ärztlichen Selbstverwaltung und nicht die der Politik. Der Vorstoß von Söder/Seehofer, die Honorarreform zurückzunehmen und zur Vergütung 2008 zurückzukehren, sei grob populistisch und inhaltlich blödsinnig, denn genau das System wollten die Ärzte nicht und deshalb gab es die Vergütungsreform. Zum neuen Wirtschaftsminister merkte er an, dass dieser überall als mittelständischer Unternehmer gefeiert werde. Wahr sei, dass er in der Verwaltung des familieneigenen Millionenvermögens mit wenigen Angestellten beschäftigt war. Das nannte man früher "von Beruf Sohn". Zum Schluss brachte er noch das Beispiel vom Staatsschiff, auf dessen Sonnendeck Angela Merkel noch immer sitze, während die SPD im Maschinenraum arbeite. In letzter Zeit kommen aber die Sozialdemokraten immer öfter auf die Kommandobrücke und mit der Unterstützung vieler könne Frank Steinmeier im Herbst als Kapitän das Staatsschiff lenken.