"Meckergemeinschaft" scheut Verantwortung

Kommunalpolitik

DZ vom 23.02.2007

Ortsvereinsvorsitzender Christian Scholz hebt "Geleistetes" hervor

Den "politischen Aschermittwoch" des SPD-Ortsvereins Bäumenheim nutzte der Vorsitzende Christian Scholz, um "über Politik vor Ort" zu referieren. Was sich in den letzten Wochen in Bäumenheim abspiele, sei ein "Schmierentheater". Es werde über die Umgehungsstraße gesprochen, aber nicht darüber, dass man das Hallenbad nicht, "wie von anderen Kommunen praktiziert", schließe. Die Kommune habe ein attraktives Naherholungsgebiet geschaffen und die Schulden stark abgebaut.

"Selbst ernannte Besserwisser ziehen nun alles in den Dreck", schimpfte Scholz und meinte damit wohl die Ausschussgemeinschaft Müller/Seel im Gemeinderat. Ohne sie namentlich zu nennen, bezeichnete er sie als eine "Meckergemeinschaft", die aber nicht bereit sei, Verantwortung zu übernehmen. Vieles habe man in der im nächsten Jahr ablaufenden Legislaturperiode geleistet.
Es sei geglückt, für die Umgehungsstraße im Süden der Gemeinde staatliche Steuergelder zu erhalten. Die verbesserte Anbindung habe bereits drei Firmen dazu bewegt, sich für eine Ansiedlung im Gewerbegebiet zu interessieren. Die neue Straße sei immer schon eine Forderung der SPD gewesen. "Das kann sich die SPD an die Brust heften", sagte der Ortsvereins-Vorsitzende. Das Radwegenetz könne dadurch nun verbessert werden, "was mit der alten, ursprünglichen Variante nicht möglich gewesen wäre".
Die neue Ausfahrt von AGCO an die Südstraße werde verkehrssicherer und sei keineswegs, wie behauptet, gefährlich. Im Gegenteil: Nun könnten die Lkw-Fahrer den Radweg einsehen. Scholz räumte ein, dass die Planungen für die anstehenden Großprojekte in Bäumenheim viel Zeit in Anspruch nehmen und dass "der eine oder andere Jungpolitikerder CSU im Rat bei einem Millionenhaushalt Angst bekommen hat". So habe man sich dem Wunsch der Mehrheit zum rigorosen Schuldenabbau beugen und eigene Investitionen hinen anstellen müssen. Scholz: "Die SPD wäre da lieber mehr in die Offensive gegangen."