Seel und Müller sollen Mandate zurückgeben

Kommunalpolitik

DZ vom 05.07.2006
Vorstandschaft der Bäumenheimer SPD: "Aus Gründen der Moral und der Fairness"
Nach eingehender Beratung fordert die Vorstandschaft des SPD-Ortsvereins Asbach-Bäumenheim die ehemaligen Mitglieder Manfred Seel und Erika Müller dazu auf, die über die SPD-Liste erworbenen Gemeinderatsmandate zurückzugeben.

Vor knapp zwei Jahren traten Seel und Müller aus der SPD und der SPD-Fraktion aus und gründeten eine "Ausschussgemeinschaft". Die über die SPD bei der Kommunalwahl 2002 erreichten Mandate wurden jedoch von beiden nicht an die SPD zurückgegeben. "Somit nimmt die Ausschussgemeinschaft Mandate der SPD wahr, die ihnen nicht zustehen", heißt es in einer Pressemitteilung der Sozialdemokraten. Schon allein aus Gründen der Moral und der Fairness sei die Rückgabe der Mandate, wie dies allerorts praktiziert werde, "eine Frage des ehrlichen politischen Umgangs in der Öffentlichkeit". Der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Bernd Duwe verwies in der Sitzung in diesem Zusammenhang auf die mangelnde Anwesenheit Manfred Seels bei den Sitzungen im Gemeinderat und damit auf seine "fahrlässige Handhabung des zu Unrecht angeeigneten Mandates". Ortsverein-Vorsitzender Christian Scholz monierte auch die oftmalige Unkenntnis der Ausschussmitglieder Seel/Müller in vielen Sachfragen, die auf der fehlenden Teilnahme an Sitzungen gefußt und damit die Arbeit des Gemeinderates verzögert haben.
Eine sachliche Ebene, so Scholz, würde von Seel schon lange nicht mehr eingehalten. Gemeinderat und Dritter Bürgermeister Ludwig Schneider merkte an, "dass das Erscheinungsbild der Gemeinde und auch die Erfolge unserer Kommune durch die unberechtigten Vorwürfe der Ausschussmitglieder schweren Schaden nehmen. Die Zurückgabe der Mandate könnte wenigsten für die Zukunft Schaden abwenden".
Stellvertretender SPD-Ortsvereinsvorsitzender Thorsten Kelichhaus verwies gerade bei Manfred Seel darauf, dass dessen großes Vorbild Oskar Lafontaine sein Bundestagsmandat nach seinem SPD-Austritt zurückgegeben habe. Dies würde ja dann wohl ebenfalls in der Kommunalpolitik zum guten Umgang gehören.