Wochenzeitung vom 30.05.2007

Neue Mitglieder / Delegiertenwahl

Bei der jüngsten Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Asbach-Bäumenheim konnten wieder neue Mitglieder begrüßt werden. Außerdem gab Bernd Duwe einen Bericht zur Gemeindepolitik und es wurden Delegierte zur Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2008 gewählt.

Bereits bei seiner Begrüßung konnte Christian Scholz, Vorsitzender des Ortsvereins, mitteilen, dass erneut drei interessierte Bürgerinnen und Bürger in die SPD eingetreten sind. In seinem Bericht zur Gemeindepolitik wies der Fraktionsvorsitzende der SPD im Gemeinderat, Dr. Bernd Duwe, darauf hin, dass von den hohen Gewerbesteuereinnahmen nahezu zwei Drittel als Kreis- bzw. Gewerbesteuerumlage der Gemeinde wieder entzogen würden.
Inzwischen sei der Rahmenplan für die "Neue Mitte" fertiggestellt und an den Plänen für die Bahnunterführung werde zügig weitergearbeitet. Die Südumgehung werde zu 67 Prozent gefördert. Bei der alten Planung sei dies aufgrund zahlreicher Planungsfehler (z.B. beim Lärmschutz) nicht möglich gewesen. Von "Steuerverschwendung" könne hier keine Rede sein. Für ihn sei es, bezogen auf Asbach-Bäumenheim, vielmehr eine Steuerverschwendung, wenn Betriebe in der Vergangenheit nach Mertingen vergrault worden seien und dann Asbach-Bäumenheim nur noch 50 Prozent der Gewerbesteuer erhalte. Beim Baugebiet "Beethovenstraße" gebe es noch Probleme beim Lärmschutz. Hier seien Maßnahmen sowohl zur B16 als auch zur B2 erforderlich. Zudem wäre es nach Auffassung der SPD unbedingt sinnvoll, einen Kinderspielplatz in den Bebauungsplan aufzunehmen. Leider sei dieses Ansinnen im Rat nicht mehrheitsfähig gewesen.
Ein weiterer Schwerpunkt der SPD seien die Kinderbetreuung und -förderung. Hierzu gehöre die Forderung nach einer Beitragsfreiheit für das letzte Kindergartenjahr vor der Einschulung.
Ärgerlich nannte Duwe die langen Planungszeiten bei einzelnen Projekten. Wer jedoch, wie die SPD, eine vernünftige, solide, konstruktive und ehrliche Kommunalpolitik betreibe, wisse, dass dies an der Vielzahl der zu beteiligenden Behörden und Institutionen liege. Lieber baue man ein Jahr später und bekomme dafür Zuschüsse in Millionenhöhe, als dass man irgendetwas baue, nur damit man "etwas vorweisen könne". Christian Scholz bedankte sich bei Bernd Duwe und stellte klar, dass die SPD in Asbach-Bäumenheim sich weiterhin als treibende Kraft für die Gestaltung der Zukunft der Gemeinde einsetzen wird.
In der anschließenden Wahl der Delegierten zur Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2008 wurden für den im Verhältnis zur Einwohnerzahl größten Ortsverein im Landkreis Renate Scholz, Kathrin Kelichhaus, Gerda Liedl-Volz, Sieglinde Schönherr, Thorsten Kelichhaus, Christian Scholz, David Braun und Manfred Volz gewählt. Ersatzdelegierte sind Julia Scholz, Christa Rühmann, Josef Hörmann, Hans Huber, Michael Rößle und Ludwig Schneider.